CDU scheitert mit Baustopp-Forderung für Abriss der Oker-Pavillons

14.09.2010

GOSLAR. Knapper ging es kaum: Um 15.05 Uhr, keine zwei Stunden vor Beginn der Ratssitzung, stellte die CDU-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag zu den Oker-Pavillons:  Die Maßnahmen zur Beseitigung werden so lange nicht ausgeführt, bis die Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes dem Rat der Stadt Goslar vorliegt. Darüber hinaus sind vor Abrissbeginn dem Rat die Vorgänge um die Ausschreibungen zu dieser Maßnahme darzulegen, inklusive der daraus resultierenden finanziellen Belastungen für den städtischen Haushalt.

Im Rat dann Ernüchterung für die CDU: Die Mehrheit lehnte ihren Dringlichkeitsantrag bei Enthaltung der Bürgerliste ab:  Frühere Fehler der Verwaltung hätten nichts mit dem vom Rat beschlossenen Abriss zu tun